ZfPC – Zeitschrift für Product Compliance

Über die Zeitschrift

Product Compliance als Herausforderung

Die Anforderungen an Unternehmen, die Waren als Hersteller produzieren, importieren oder auf dem Markt bereitstellen, werden immer komplexer. Sie müssen nicht nur Rechtsvorschriften einhalten, sondern auch zahlreiche produktrelevante und technische Vorgaben beachten. „Product Compliance“ ist damit zu einer grundlegenden Aufgabe produzierender Betriebe, importierender Unternehmen und von Händlern geworden.

Die neue ZfPC

Die Zeitschrift für Product Compliance (ZfPC) ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich auf das Querschnittsthema Product Compliance und ihre praktischen Anwendungsprobleme konzentriert. Sie legt dabei ein weites Verständnis von Product Compliance zugrunde und macht nicht Halt vor dem oftmals unübersichtlichen Geflecht rechtlicher und rein technischer Vorgaben. So behalten Sie auch bei komplexen Fragestellungen den Durchblick.

Mit der ZfPC nichts mehr verpassen

Die zweimonatlich erscheinende Zeitschrift hält Sie stets auf dem Laufenden – zu aktuellen Themen, neuen Gerichtsentscheidungen, neuen Vorgaben, aber auch zu (geplanten) Reformen. So können Unternehmen die notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung aller Produktanforderungen sowie der Informations- und Verhaltenspflichten rechtzeitig einleiten.

Zielgruppen

Unternehmensjuristen, Product-Compliance-Manager, Industrie- und Handelskammern, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Sachverständige, Verwaltungs-/Aufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Ingenieure und Techniker, Richter, Wissenschaft.

Schriftleitung und Redaktion

Geschäftsführende Herausgeber

Als Schriftleitung fungieren die geschäftsführenden Herausgeber, die über eine herausragende Expertise im Bereich Product Compliance verfügen:

• RA Prof. Dr. Thomas Klindt, Noerr PartGmbB
• RA Prof. Dr. Prof. h.c. Jürgen Taeger
• Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M., Hochschule München

E-Mail-Adresse der Schriftleitung: ZfPC@nomos.de

Manuskripte sind jederzeit willkommen. Hinweise für die formale Gestaltung finden Sie hier. Zur Qualitätssicherung unterliegen alle eingehenden Beiträge einem Peer-Review-Verfahren.

Redaktion

RA Sigrun Heil, LL.M.
Redaktion ZfPC
Reichelstraße 33
60431 Frankfurt
Germany

Telefon: +49 (0)151 12730570
Mail: revising@email.de

Herausgeberbeirat

Die geschäftsführenden Herausgeber werden beratend unterstützt von einem Herausgebergremium aus Juristinnen und Juristen sowie Technikerinnen und Technikern aus verschiedenen Bereichen – Unternehmen, Aufsichtsbehörden, Anwalt- und Richterschaft, Verbänden, Universitäten –, dem angehören:

• RAin Dr. Christine Arndt
  Legal Counsel, BSH Hausgeräte GmbH
• Dr. Tobias Bleyer
  Gruppenleiter „Grundsatzfragen der Produktsicherheit“, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
• RAin Kathrin Dingemann
  Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte PartGmbB
• Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec.
  Leibniz Universität Hannover
• RA Carsten Hösker, LL.M.
  Fachanwalt für Versicherungsrecht, BLD Bach Langheid und Dallmayr Rechtsanwälte PartGmbB
• Dipl.-Ing.(TU), MIM Andreas Hummel
  Leiter Technical Compliance, BMW Group
• Dipl.-Verww. (FH) Sebastian Jockusch
  Geschäftsführer Fox compliance GmbH
• RA Dr. Arun Kapoor
  Noerr PartGmbB
• Prof. Dr. Anne-Christin Mittwoch
  Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
• Dipl.-Ing. Hans-Georg Niedermeyer
  Leiter Gewerbeaufsichtsamt Augsburg
• Vera von Pentz
  Richterin am Bundesgerichtshof
• Kevin Rodler
  Chief Compliance Officer, Thomann GmbH
• Bettina Roth
  Leiterin Qualitätsmanagement & CSR Lieferkette, VAUDE Sport GmbH & Ko.KG
• RA Dr. Carsten Schucht
  Produktkanzlei
• Prof. Dr. Björn Steinrötter
  Universität Potsdam
• Prof. Dr. Meik Thöne, M.Jur. (Oxford),
  Universität Potsdam
• RAin Caroline Wahl
  Leiterin der Rechtsabteilung, Globus Fachmärkte GmbH & Co. KG
• Prof. Dr. Janine Wendt
  Technische Universität Darmstadt
• Franziska Wirths
  Senior Manager Technische Regulierung, ZVEI e.V.

Autorenhinweise

Liebe Autorinnen und Autoren,

die nachfolgende Handreichung will Ihnen und uns Arbeitserleichterung bei der Abfassung und der redaktionellen Bearbeitung von Manuskripten für die ZfPC sein. Sollten Fragen aufkommen, zögern Sie nicht, sich an die Redakteurin zu wenden (RA Siegrun Heil, revising@email.de ).

Manuskripte sind an die Schriftleitung zu senden, die Sie unter ZfPC@nomos.de erreichen können. Es werden nur unveröffentlichte Originalarbeiten angenommen. Zur Qualitätssicherung unterliegen alle eingehenden Beiträge einem Peer-Review-Verfahren. Die Verfasser erklären sich mit einer nicht sinnentstellenden redaktionellen Bearbeitung einverstanden. Unverlangt eingesendete Manuskripte – für die keine Haftung übernommen wird – gelten als Veröffentlichungsvorschlag zu den Bedingungen des Verlages. Die Annahme zur Veröffentlichung muss schriftlich erfolgen.

Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlossen sind insbesondere auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und zur Einspeicherung in Datenbanken sowie das Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung online oder offline ohne zusätzliche Vergütung. Nach Ablauf eines Jahres kann der Autor anderen Verlagen eine einfache Abdruckgenehmigung erteilen; das Recht an der elektronischen Version verbleibt beim Verlag.

Hinweise zum Urheberrecht

Mediadaten

Open Access Beiträge

Zu den freien Beiträgen der ZFPC

2022 | Heft 4

Editorial

Carsten Kortum
Aus der EU kommt Neues für Produkte und Produktion

Aufsätze

Michael Denga
Konformitätsbewertung von KI-Systemen

Ingo Theusinger/Max Gerken
Das Verbot der Zwangsarbeit – EU-Kommission geht einen neuen Weg

Michael Neupert
Modulare Anlagen: Wer ist wofür verantwortlich?

Caroline Wahl/Kevin Dörr
Die neue Preisangabenverordnung – Streichpreise, UVP und Rabattaktionen

Alexandra Jorzig/Luis Kemter
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Medizin im Spannungsfeld zwischen Medizinprodukte- und KI-Recht

Alexander Dominik Brückel/Susan Wagner
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes in der Praxis

Beratung und Gestaltung

Michael Loerzer/Linda Kritzler
Globale Product Compliance

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 21.3.2023 – VI ZR 1369/20
Zur Produkthaftung für eine als Düngemittel vertriebene Abfallflüssigkeit
mit Anmerkung von Thomas Klindt

BGH, Beschluss vom 20.4.2023 – I ZR 108/22
Zur Auslegung des Begriffs „Ähnliche Hinweise“ in der europäischen Biozid-Verordnung

BGH, Beschluss vom 28.3.2023 – VI ZR 29/21
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei unterbliebener Auseinandersetzung mit Privatgutachten
mit Anmerkung von Philipp Behrendt

OGH Österreich, Urteil vom 20.4.2023 – 2 Ob 51/23y
Produkthaftung für abgebrochenen Seitenarm einer Spirale zur Empfängnisverhütung

Gesetzgebung und Normsetzung

Neue EU-Verordnung über die Produktsicherheit | Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten | Verwendung pyrotechnischer Gegenstände | Verbot der Herstellung und/oder Ausfuhr in der EU verbotener gefährlicher Chemikalien

2022 | Heft 3

Editorial

Dieter Sellner
Elektronische Frachtbeförderungsinformationen (eFTI-VO) – Das Ende der analogen Frachtpapiere in der internationalen Logistik

Aufsätze

Gerhard Wiebe
Produktsicherheitsrechtliche Implikationen in der Sharing Economy

Clemens Mattheis
„Mental health risks“ und das Safety-Konzept der neuen Produktsicherheitsverordnung – Wenn der Kühlschrank dir den Schlaf raubt und daher vom Markt genommen werden muss

Carsten Hösker/Martin Lomb
Die Anwendbarkeit der Zwischenhändlerrechtsprechung im Lebensmittelbereich am Beispiel Ethylenoxid-belasteter Warenlieferungen

Martin Schmidt-Kessel
Digitale Produktsicherheit im neuen Vertragsrecht

Nicole Böck/Johannes Reinsberg
Einbeziehung cybersicherheitsrechtlicher Produktanforderungen in die Funkanlagenrichtlinie

Beratung und Gestaltung

Kevin Rodler
REACH – Sicherstellung chemischer Compliance von Erzeugnissen in der Unternehmenspraxis

Rechtsprechung

VG Würzburg (8. Kammer), Beschluss vom 14.2.2022 – W 8 K 20.1839
Lebensmitteleigenschaft von als Scherzartikel deklarierten Produkten
mit Anmerkung von Susann Jahn

OLG Brandenburg (4. Zivilsenat), Urteil vom 16.2.2022 – 4 U 193/16
Haftung für einen Fehlerverdacht als Produktfehler
mit Anmerkung von Steffen Burrer

EuGH (Große Kammer), Urteil vom 22.2.2022 – C-160/20
Messverfahren von Emissionshöchstwerten bei Zigaretten und Zulässigkeit des Verweises auf (private) ISO-Normen
mit Anmerkung von Isabel Jakobs

Gesetzgebung und Normsetzung

Brasilien überarbeitet die Gesetzgebung zu Materialien und Gegenständen mit Lebensmittelkontakt | Verpackungsverordnung soll Verpackungs-Richtlinie ersetzen | EU-Kommission: Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten, gewonnenen oder geernteten Produkten | EU-Kommission: Entwurf eines Cyber Resilience Act | Verordnung über die Einrichtung der „Single-Window-Umgebung“ bei der Zollabfertigung | Übermittlung von Daten über in die EU eingeführte Produkte in das ICSMS | Einigung über eine neue EU-Richtlinie zur Cybersicherheit | Europäische Kommission veröffentlicht neuen Blue Guide

Rezension

Martin Rothermel
Holger Hembach, Praxisleitfaden Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)

2022 | Heft 2

Editorial

Miriam Saage-Maaß
Ein längst überfälliger Schritt

Aufsätze

Carsten Schucht
Das neue nationale Marktüberwachungsrecht auf dem Prüfstand

Sebastian Polly/Franziska Zeiler
Autonomes Fahren in Deutschland – Der Gesetzgeber schafft weitere Klarheit

Jürgen Taeger
Haftung für Verdachtsfehler aus § 1 Abs. 1 ProdHaftG

Tobias Ackermann/Manuel Golling
Entwurf einer neuen Produktsicherheits-Verordnung – Worauf sich Hersteller zukünftig einstellen müssen

Christoph Hartmann/Thomas Klindt
Kritisches zum Kommissions-Entwurf für eine Produktsicherheits-VO

Beratung und Gestaltung

Francine Dammholz
Der Zoll – verlängerter Arm der Marktüberwachungsbehörden?

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 30.3.2021 – 3 StR 474/19
Geltung von durch unrichtige Angaben erschlichenen behördlichen Genehmigungen
mit Anmerkung von Christian Pelz

OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 25.8.2020 – 5 U 36/19
Regressansprüche im Zulieferergeschäft nur bei Haftung in der gesamten Lieferkette
mit Anmerkung von Jendrik Böhmer/Carsten Hösker

OLG Hamm, Urteil vom 21.9.2020 – I-2 U 199/19
Kein Sonder(haftungs)recht in der Automobilindustrie
mit Anmerkung von Jendrik Böhmer/Carsten Hösker

Gesetzgebung und Normsetzung

Entwurf einer Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Richtlinie | Europäische Kommission: Neuer Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft | EU-Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien | Änderungen der Bauprodukteverordnung | Technische Spezifikationen für automatisierte Fahrzeuge | Vorschläge zum „Grünen Deal“ | Brasilien – Lebensmittelkontakt | Chemikalien: Beschränkung des Einsatzes von Quecksilber | Kunststoffe: Verringerung der Umweltverschmutzung durch Mikroplastik | Kreislaufwirtschaft: Änderung der Bauprodukte-Verordnung | EUIPO: Bericht über gefälschte Produkte

Rezensionen

Philipp Ehring/Jürgen Taeger, Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht
Friedrich Graf von Westphalen

Benedikt Beierle, Die Produkthaftung im Zeitalter des Internet of Things. Analyse des ProdHaftG vor dem Hintergrund vernetzter und intelligenter Produkte
Jan Eichelberger

Martin Ebers/Björn Steinrötter, Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht
Jürgen Taeger

Benedikt Julian Xylander, Die Verantwortlichkeit des Herstellers automatisierter Pkw nach Deliktsrecht sowie nach dem Produkthaftungsgesetz
Thomas Klindt

2022 | Heft 1

Editorial

Willkommen zur ZfPC!

Aufsätze

Michael Öttinger
Aktuelle Entwicklungen im produktbezogenen Umweltrecht

Martin Krings
Verschärfung der Pflichten für Online-Händler und -Marktplätze nach dem ElektroG

Jan Geert Meents/Julia Obradovic
Pflicht zur Durchführung und Duldung von Over-the-Air-Updates

Corinna Georg
Product Compliance im Vereinigten Königreich nach dem Brexit – neue Vorschriften im alten Gewand

Benedikt Beierle
Die Bedeutung des Inverkehrbringens für IoT-Produkte bei der Produkthaftung

Astrid Seehafer
Die neue EU-Marktüberwachungsverordnung – Ein Überblick

Beratung und Gestaltung

Susanne Wende
Der Produktsicherheitsausschuss als wesentliche Säule eines Product Compliance Managements

Rechtsprechung

LG München I, Urteil vom 13.9.2021 – 34 O 15883/20
Schadensersatz bei Tesla-Update
mit Anmerkung von Clemens Mattheis

VG Minden (3. Kammer), Urteil vom 22.3.2021 – 3 K 3087/19
Marktüberwachungsmaßnahmen kein einklagbares subjektives Recht auf ein Einschreiten der Behörde
mit Anmerkung von Christine Arndt

EuG (Siebte Kammer), Urteil vom 8.12.2021 – T-127/19
Realitätsferne Prüfmethode begründet keinen Schadensersatzanspruch nach Art. 340 AEUV
mit Anmerkung von Michael Neupert

Informationen aus den Aufsichtsbehörden

Hans-Georg Niedermeyer
Neuigkeiten für die Marktüberwachungsbehörden

Gesetzgebung und Normsetzung

REACH-Verordnung | EU-Normungsstrategie |
DurchführungsVO zur MedizinprodukteVO

Rezension

Isabel Jakobs
Stefan Mayr/Arne Thiermann/Michael Schrack/Christoph Kiesselbach, Das neue Medizinprodukterecht